Sitzungsberichte: bubsheim

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Gemeinderatssitzung am 15. Dezember 2021

Artikel vom 14.01.2022

Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2022

Der vorgelegte Betriebsplan umfasst den Holzeinschlag, die Kulturarbeiten, die Aufstellung der Erlöse und Kosten sowie die vorgesehenen Investitionen. Insgesamt sind im Hiebsplan 1.800 fm Holzeinschlag in den Bereichen Allmend, Wallen, Buchenberg und Eichen vorgesehen. Neu gepflanzt werden 1 900 Tannen und 350 Douglasien. Für das kommenden Jahr schließt der Verwaltungshaushalt mit einem Einnahmeüberschuss von 31.300,- Euro. Der Gemeinderat stimmt dem Forstwirtschaftsplanung zu und befürwortet den Vorschlag von Revierförster Stefan Schrode den Brennholzpreises von guter Qualität auf 64,- Euro/fm zu erhöhen und den Holzfestmeter minderer Qualität günstiger anzubieten.

  

Gebührenkalkulation für das Kalenderjahr 2022 Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung, einschließlich der gesplitteten Abwassergebühr

Die Kostendeckung beim verkauften Wasser liegt bei 1,81 Euro/m³. Kämmerer Sauter schlägt eine Gebührenreduzierung beim Wasserzins von derzeit 2,01 €/m³ auf 1,81 Euro vor. Um die notwendige Kostendeckung beim Schmutz- und Niederschlagswasser zu erhalten wird die Erhöhung der Schmutzwassergebühr von 1,68 Euro auf 2,10 €/m³ und die Anpassung der Niederschlagswassergebühr von 0,26 €/m² auf 0,40 Euro/m² beschlossen.

Bei der Abwasserbeseitigung ergibt sich die Erhöhung vorwiegend aus den gestiegenen Betriebskosten in der Kläranlage, Energie- und Entsorgungskosten für den Klärschlamm, Betrieb- und Unterhalt der Rückhaltebecken und die Installation einer neuen Leittechnik in der Kläranlage. Die Erhöhung beim Niederschlagswasser resultiert aus dem Aufbau eines separaten Leitungssystems für das Niederschlagswasser und die zusätzlichen Investitionen in die Anforderungen an die Vorbehandlung. Im Vergleich zu den Gemeinden des GVV liegt Bubsheim mit den Gebühren für Regenwasser im oberen, bei Schmutz- und Frischwasser im unteren Bereich.

 

Verkehrsführung in der Ortsmitte nach Abschluss der Baumaßnahme, Ergebnis und Beschlussfassung

Da sich der Bürgermeister als Anlieger als befangen erklärt wird der Sitzungsvorsitz vom 1. Stellvertreter Leute übernommen. Christian Leute stellte die Ergebnisse der Verkehrsschau vor und informiert über die Thematik, die im Vorfeld in mehreren Gemeinderatssitzungen mehrfach diskutiert wurde. Der eingegangene Antrag der Anlieger der Böttinger Straße wurde ebenfalls nochmals thematisiert.

Der Gemeinderat spricht sich einstimmig dafür aus, den Ortskern aufzuwerten und damit im Bereich der Kirche (Hauptstraße und Graneggstraße) die Geschwindigkeit von 30 km/h festzulegen, für Fahrzeuge bis 3,5 t und für den Bus-Verkehr ist die Durchfahrt möglich.

Der Schwerlastverkehr wird auf der Böttinger Straße entlang der L 438, Richtung Industriegebiet geführt. Auf der Gosheimer- und Böttinger Straße soll die Geschwindigkeit nachhaltig, mit Unterstützung von Verkehrsmessungen und Blitzern, auf 50 km/h reduziert werden. Wie vor der Baumaßnahme kommt an die Römer- und Steintalstraße das Verkehrszeichen, „LKW Durchfahrt verboten“ und zusätzlich „Anlieger frei“.

Die Bergstraße wird an der Kreuzung Bergstraße/Schulstraße/Graneggstraße als abknickenden Vorfahrtsstraße umgesetzt.

Die Schulstraße bleibt vorerst verkehrsberuhigter Bereich.

Die Fußgänger Querung am neuen Nettomarkt wird zunächst zurückgestellt.

  

Breitbandausbau in der Gemeinde, Darstellung verschiedener Abschnitte und

der jeweiligen Kostenansätze, Beratung und Beschlussfassung bezüglich des

 

Der Haushaltsansatz für das kommende Jahr wurde festgelegt. Die Planung für 2022 sieht die Möglichkeit zur Erschließung von 143 Wohneinheiten und Kosten in Höhe von 495.000,- Euro vor. Die erforderlichen Kosten wurden in den HH-Plan 2022 eingestellt.

  

Bericht zur Verbandsverammlung des GVV Heuberg vom 7. Dezember 2021

Der Vorsitzende informierte aus der Verbandsversammlung über die 2. Änderung der 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes und die möglichen Auswirkungen der Grundsteuerreform.

Die Aufwandsumlage für den Verband und die Betriebskostenumlage für die Abwasserbehandlung wird um jeweils 5,- Euro pro Einwohner erhöht. Ausschlaggebend sind die gestiegenen Personalkosten und die deutlich gestiegenen Energie- und Betriebskosten.

Zum Ende des HH-Jahres 2022 hat der Verband, entsprechende der Planung noch einen Zahlungsmittelbestand in Höhe von 262.900 €.

   

Sonstiges – Verschiedenes

Der Zugang zum Hauptportal der Kirche wird noch vor den Feiertagen fertig gestellt, dass dieser ungehindert begangen werden kann.

Die Arbeiten für den 3. Bauabschnitt im Ortskern (Graneggstraße) können in der Februarsitzung vorgestellt und anschließend ausgeschrieben werden. Wünschenswert wären dem Bürgermeister die Anschlussarbeiten im April/Mai kommenden Jahres.

  

Bubsheim, 22.12.2021