Sitzungsberichte: bubsheim

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Pressebericht Gemeinderatsitzung 17. November 2022

Artikel vom 24.11.2022

Blutspenderehrung

Auch in Zeiten der Grippewellen, grassierenden Erkältungen und des Coronavirus benötigen die Blutspendedienste des Deutschen Roten Kreuzes dringend Blutspenden, um Patientinnen und Patienten weiterhin sicher mit Blutpräparaten in Therapie und Notfallversorgung zu behandeln. In der jüngsten Vergangenheit hat sich deutlich gezeigt, dass der Bedarf häufig durch unvorhergesehene Ereignisse sprunghaft ansteigt. In Deutschland werden täglich etwa 14.000 Blutspenden benötigt. Doch nur zwei bis drei Prozent der Bevölkerung spenden regelmäßig Blut.  Blutspenden werden für Operationen, für die Behandlung schwerer Krankheiten und zur Versorgung von Unfallopfern benötigt.

Bürgermeister Leibinger konnte in der Gemeinderatssitzung, gemeinsam mit Bereitschaftsleiter Norbert Hippel, vier Blutspender auszeichnen, (zwei weitere Spender konnten nicht da sein). Geehrt wurden für 25. Spenden Jürgen Flad und Sebastian Hauser, für 50. Regina Anstein und Barbara Sprenger für 100 Spenden. Mit ihrer Spende zeigen die Geehrten Verantwortungsbewusstsein für ihre Mitmenschen und dass Nächstenliebe und Hilfsbereitschaft gelebte Werte sind.

Sein Dank galt auch den Ehrenamtlichen der Ortsgruppe Bubsheim für ihr Engagement und ihren Einsatz bei den verschiedenen örtlichen Veranstaltungen.

 

Forstbetriebsplan 2023

Oberforstrat Leo Sprich von der Unteren Forstbehörde und Revierleiter Stefan Schrode stellten den Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023 vor. Der Holzmarkt wurde in den letzten Jahren durch den Anstieg von Schadholz (Käferholz) bestimmt. Trotz des extrem heißen und trockenen Sommers konnte sich der Wald in unserer Raumschaft durch ausgiebigen Niederschlag erholen.

Seit dem Frühjahr kam es im Brennholzbereich zu einer Steigerung der Nachfrage um 30 %. Die Preise für Brennholz liegen um die 90,- Euro pro Festmeter. Auch für Bubsheim wird mit einem leicht erhöhten Anstieg gegenüber den Vorjahren gerechnet. Geplant ist im kommenden Betriebsjahr ein Einschlag von 1.500 fm, in den Gebieten Allmend, Buchenberg und der Sommerhalde. Dort ist zur Holzernte erstmalig der Einsatz eines Seilkranes vorgesehen. Insgesamt ist im kommenden Jahr im Anbau die Bepflanzung von 200 Douglasien und im Vorbau 4250 Tannen, im vorhandenen Bestand geplant.

Ebenso ist die Instandhaltung sind 2,1 km Waldwege vorgesehen.

Den Erlösen, von 105.900,00 Euro, vorwiegend aus dem Verkauf des eingeschlagenen Holzes, stehen Ausgaben in Höhe von 100.900,- Euro gegenüber.

Der Forstbetriebsplan der Gemeinde Bubsheim für das kommende Jahr, mit einem vorgesehenen Überschuss von 5.000,- Euro, wurde vom Gemeinderat einstimmig verabschiedet.

 

Gebühren für das Kalenderjahr 2023 – Gebührenanpassung Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung, Beratung und Beschlussfassung

Unser Kämmerer Armin Sauter hat die Gebührensätze neu berechnet. Bei der Wasserversorgung wird unter Berücksichtigung der Vorjahresergebnisses eine Kostendeckung bei 2,81 €/m³ Wasser erreicht. Seit 01.01.22 beträgt der Wasserzins 1,81 €/m³. Da keine Überschüsse aus den Vorjahren zur Verfügung stehen wird eine Anpassung auf 2,81€/m³ vorgeschlagen. Ebenfalls wird die die Erhöhung der Schmutzwassergebühr von 2,10 €/m³ auf 2,44 €/m³ empfohlen.

Die Gebührenerhöhung resultiert vorwiegend aus den gestiegenen Wasserbezugspreisen bei der Hohenberggruppe. Der Bezugspreis im kommenden Jahr beträgt 1,24 €/m³ gegenüber dem Vorjahr (0,54€/m³). Ausschlaggebend sind beim Abwasser die steigenden Betriebskosten in der Kläranlage und die gestiegenen Abschreibungen aufgrund der getätigten Investitionen, sowie verschiedene Sanierungs- und Erschließungsmaßnahmen der Gemeinde. Die Ausgaben für die vorgeschriebene Untersuchung des Kanalnetzes sind ebenfalls berücksichtigt.

Aus den Reihen des Gemeinderats wird die ausgeprägte Erhöhung kritisch gesehen. Sie ist aber aufgrund der Kalkulation und Kostendeckungsberechnung nachvollziehbar. Daher wurde der vorgeschlagenen Anpassung vom Gremium zugestimmt.

Die Niederschlagswassergebühr, die 0,40 € je m² versiegelter Fläche beträgt, bleibt unverändert.

 

Erweiterung des Friedhofes mit zusätzlichen Bestattungsformen

  • Rasengrabkammern und Urnengräber in der Rasenfläche

Die Submission über die ausgeschriebenen Arbeiten fand am 03.11.22 statt. Vier Angebote sind eingegangen. Vorgesehen sind 16 Grabkammern einfachtief sowie 20 Urnenhülsen, die jeweils als Rasengräber bzw. in der Rasenfläche angelegt werden und die keine spezifische Grabpflege benötigen. Ein Bieter hat noch ein Nebenangebot für alternative Grab- und Urnenkammern eingereicht. Das Nebenangebot für die Grabkammern wird zurzeit noch geprüft. Sollte dies nicht den Anforderungen entsprechen und ungeeignet sein, erfolgt die Ausführung wie im Hauptangebot dargestellt. Karl Hermle empfiehlt bei den Urnenkammern die Umsetzung entsprechend dem Hauptangebot. Die Wertung der Sondervorschläge beeinflusst die Position des günstigen Bieters nicht. Der Gemeinderat sprach sich für das wirtschaftlichste Angebot der Firma Roland Oberer, Garten- und Landschaftsbau GmbH, Sulz am Neckar, zum Angebotspreis von 79.309,99 Euro einschl. MwSt. aus.

Für die Maßnahme wird mit einer Bauzeit von 3 – 4 Wochen gerechnet.

 

Sanierung der Ortsmitte – Bauabschnitt IV, Schulstraße – Entwurfsplanung

In der Oktobersitzung wurde der erste Entwurf zur Gestaltung der Schulstraße beraten. Dipl. Ing. Karl Hermle legte die detailliere Entwurfsplanung mit verschieden Varianten vor. Mehrheitlich sprach sich das Gremium für die Untergliederung in drei Teilbereiche aus um den länglichen, gradlinigen Charakter zu unterbrechen. Ab der Kreuzung Graneggstraße/Bergstraße soll die Gestaltung auf den ersten 50 Metern analog dem unteren Teil der Graneggstraße (Straßenraum mit einseitig gepflastertem Gehweg und asphaltierter Fahrbahn) entsprechen. Bepflanzungsinseln sind hier keine vorgesehen. Ab dem zweiten Drittel wird auf die Gliederung Gehweg/Fahrbahn verzichtet und die Verkehrsfläche gepflastert. Wie die vorgesehenen Bauminseln angeordnet sind wird noch festgelegt, ebenso die Ausgestaltung der Grünfläche beim Fahrradstellplatz, der Zugang zum Ampelbereich und der Übergang zur Böttinger Straße. Mit den Anliegern und Eigentümern findet eine Veranstaltung zum gemeinsamen Austausch statt.

 

Baugesuch

Der Eigentümer eines Gebäudes in der Ringstraße hat die zusätzliche gewerbliche Nutzung im bestehenden Gebäude beantragt. Mit Zustimmung und im Einvernehmen mit dem Gemeinderat wird der Antrag zur baurechtlichen Prüfung und Bewertung an die Baurechtsbehörde beim GVV weitergeleitet.

 

Sonstiges – Verschiedenes

Investitionsprogramm Gemeinde Bubsheim

Der Investitionsplan wurde bereits in der Oktobersitzung vorgelegt. Inzwischen sind das Investitionsprogramm und der Entwurf des Haushaltsplanes überarbeitet und aktualisiert worden. In der Dezembersitzung stehen die Haushaltsplanberatungen an und die vorgesehenen Maßnahmen aus dem Investitionsplan werden nochmals beraten und verabschiedet.

 

Ortsbeleuchtung

Einvernehmlich spach sich der Gemeinderat für die Installation der Weihnachtsbeleuchtung auch in diesem Jahr aus. Die Weihnachtssterne sind keine Zusatzbeleuchtung, sondern werden statt der bestehenden Lampen als Beleuchtung verwendet. Sie sind mit neuester LED Technik ausgestattet.

 

Dritte Gruppe im Kindergarten

Die notwendige Personalsuche ist angelaufen und der Architekt wurde beauftragt die anstehenden Sanitärarbeiten zu vergeben.

 

Bepflanzung im Baugebiet „Böttinger Weg“

Im Nachgang zur Bürgerversammlung erläuterte der Vorsitzende die bestehenden Richtlinien zur Bepflanzung im Neubaugebiet.

Die Maßnahmen der Grünordnung sind im Bebauungsplan schriftlich festgehalten. Die ausgewiesenen Grünflächen sind mit standortgerechten Gehölzen, entsprechend der erarbeiteten Pflanzliste anzulegen und zu gestalten.

Die Anlieger im Neubaugebiet werden von der Baurechtsbehörde nochmals angeschrieben und auf die Grünordnungsmaßnahme hingewiesen.

 

Erwerb - Im Winkel 1 

Im Zuge der Zwangsversteigerung wurde das Gebäude Im Winkel 1 von der Gemeinde erworben.

 

Bubsheim, 22.11.2022