Pressebericht Gemeindeeratsitzung 17. Mai 2023
Pressebericht Gemeinderatsitzung 17. Mai 2023
TOP 1: Digitalpakt Grundschule
- Anschaffung von vier AktivPanel 9 86“ für die Klassenräume
Bund und Länder wollen mit dem DigitalPakt Schule für eine bessere Ausstattung der Schulen mit digitaler Technik sorgen. Die Grundschule Bubsheim arbeitet an der Umsetzung des Medienentwicklungsplanes (MEP) der zum Ziel hat, die technische Infrastruktur und die Medienausstattung für einen zeitgemäßen Unterricht zu schaffen. Digitale Medien werden fortlaufend in den Unterricht integriert. Für die Grundschule werden vier multimediale Projektionsflächen mit Multitouch-Display, höhenverstellbar mit zwei Tafelflügel angeschafft.
Nach der Angebotsanfrage bei verschiedenen Anbietern wird die Firma visutec Medientechnik aus Villingen-Schwenningen mit der Lieferung und Installation der vier AktivPanel´s, zum Angebotspreis von 30.411,64 € beauftragt. Die Investition ist im Haushaltsplan eingestellt, als Gesamtzuweisung vom Land für die Umsetzung des MEP erhält die Grundschule einen Zuschuss von insgesamt 13.000,- Euro.
TOP 2: Ersatzinvestition für den Unimog
- Vorberatung
Der Unimog wurde 2012 erworben. Da in absehbarer Zeit mit größeren Einzelreparaturen zu rechnen ist wurde über die Ersatzbeschaffung diskutiert. An Stelle eines Unimog soll möglicherweise ein Traktor angeschafft werden. Der Traktor ist wendiger, flexibler und übersichtlicher. Im Winterdienst ist er beweglicher und besser zu rangieren. Zudem sind durch die zentral positionierte Kabine Gefahrenpunkte besser zu erkennen. Wenn ein Traktor beschafft wird, müssen bestehende Aufbauten, wie der Salzstreuer oder das Räumschild ebenfalls ersetzt werden.
Im Haushaltsplan sind für die Investition 230 T€ eingestellt. Mit eingerechnet sind auch die erforderlichen Anbaugeräte für ein neues Kommunalfahrzeug.
Die Räte beschlossen, dass die Gemeinde verschiedene Angebote einholen soll, zum Vergleich auch für einen Unimog. Liegen diese vor, wird sich das Gremium in einer Sitzung wieder damit beschäftigen.
TOP 3: Sanierung der Ortsmitte
Abschnitte 2 und 3
Die Fa. Schnell, Steinmetz- und Bildhauerwerkstatt, hat die Arbeiten an der Kirche wieder aufgenommen. Die Bepflanzung ist erfolgt, die Rasensaat wurde abgeschlossen. Die laufenden Pflegearbeiten werden weitestgehend von der Lebenshilfe übernommen. Die Zaunarbeiten sollten bereits in der letzten Woche ausgeführt werden, hier muss nochmal nachgehakt werden. Ergänzend zur Straßenbeleuchtung, lag das Angebot für die Wegebeleuchtung für das Kirchenumfeld und den Bereich der Grundschule vor. Beauftragt wurde die Lieferung und Montage der Leuchten sowie der beleuchteten Handläufe, an allen Treppen und Rampen.
Die Ortsbegehung mit den Anliegern von Bauabschnitt IV, der Schulstraße, hat stattgefunden. Die Notwasserversorgung in diesem Abschnitt ist erfolgt, die laufenden Bauarbeiten der Firma Walter liegen im Zeitplan.
TOP 4: Glasfaserausbau 2. BA
- Ergebnis der Bürgerinformation vom 4. Mai 2023
Zum Thema Glasfaserausbau fand am 4. Mai eine Bürgerinformationsveranstaltung statt. Das Planungsbüro Hermle und Herr Ottenbacher von der Netcom erläuterten den Besuchern/-innen den aktuellen Stand und das Prozedere für die Herstellung der Hausanschlüsse. Einige Interessierte haben inzwischen Bedarf angemeldet.
Die Gemeinde wird nochmals alle Haushalte, die an der Strecke liegen anschreiben und auf die Möglichkeit des Anschlusses hinweisen. Alles in allem eine gelungene Veranstaltung, leider hielt sich Besucherandrang jedoch in Grenzen.
TOP 5: Kindergarten Bubsheim
- Einführung einer 3. Gruppe, aktueller Stand
Die Verwaltung ist aktuell in Abstimmung mit allen betroffenen Gremien und Verwaltungen um die notwendige Betriebserlaubnis für die neue Kindergruppe zu erhalten. Das ausgebildete notwendige Personal steht leider nicht ausreichend zur Verfügung. Daher müssen die derzeitigen bestehenden Betreuungszeiten für die beiden anderen Gruppen angepasst werden. Nur so kann Abhilfe geschaffen werden, da der dringende Bedarf an Kindergartenplätzen in der Gemeinde weiterhin besteht.
Der dreigruppige Betrieb kann voraussichtlich, frühestens am 12.06. starten.
TOP 6: Baugesuche
Zur Sitzung lag das Baugesuch eines Unternehmens, Umbau einer Produktionshalle, vor. Nach der Zustimmung durch den Gemeinderat wird das Baugesuch zur baurechtlichen Bearbeitung an den GVV weitergeleitet.
TOP 7: Sonstiges – Verschiedenes
- Auf Antrag der Gemeinde wurde der Bewilligungszeitraum für das Landessanierungsprogramm (LSP) bis 30.04.2025 verlängert und das Fördervolumen um 400.000,- € erhöht.
- Die Lieferung und Installation der elektronischen Sirene auf der Grundschule erfolgt in den Sommerferien.
Bubsheim, 22.05.2023